FDP-Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen

Vandalismusproblem an der Nikolaikirche und der Martinikirche in Siegen

Die FDP-Fraktion stellt zur Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 19. 06. 2019 folgende Anfrage:

Uns erreichen in letzter Zeit Hinweise, dass das Vandalismusproblem an der Nikolaikirche und der Martinikirche erhebliche Ausmaße annimmt. An der Nikolaikirche wird zunehmend ein Wildpinklerproblem beklagt, wobei die Täter auch nicht davor zurückschrecken, direkt an die Kirchentür zu urinieren, statt in die seinerzeit auch von der Verwaltung benamte Pinkelecke in der Fissmeranlage zu gehen oder womöglich sogar in die dafür vorgesehene öffentliche Toilette. Wir machen uns Sorgen, dass derartige Regelverletzungen nicht nur als unappetitlich und ekelerregend empfunden werden, sondern zusätzlich dazu führen, dass die genannten Bereiche von ganz normalen Bürgern und Spaziergängern gemieden werden.

An der Martinikirche stelle sich außerdem auch ein Vandalismusproblem.

Nach Beantwortung der Fragen regen wir eine Überweisung des Themas in den Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung an.

Dazu stellt die FDP-Fraktion folgende Fragen:
1. Sind der Verwaltung derartige Vorfälle bekannt?
2. Ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, die Toilette am Kornmarkt länger zu öffnen als bisher?
3. Ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, das Ordnungsamt vermehrt diese Bereiche bestreifen zu lassen, um ggf. durch die Verhängung angemessener Bußgelder eine abschreckende Wirkung zu erzielen?
4. Wie hoch sind derzeit die Bußgelder für Wildpinkler?
5. Gibt es in anderen Städten Konzepte, die auf diese Problembereiche übertragen werden können?

In der Sitzung des Rates am 19.06.2019 beantwortete Herr Fries von der Verwaltung die Fragen wie folgt:

1. Sind der Verwaltung derartige Vorfälle bekannt?
Im Zeitraum 2018/2019 sind keine Beschwerden über Wildpinkler oder Vandalismus im Bereich der Nikolaikirche bzw. Martinikirche bekannt geworden.

2. Ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, die Toilette am Kornmarkt länger zu öffnen als bisher?
Die öffentliche Toilettenanlage am Kornmarkt ist derzeit von 06.00 Uhr bis 21.30 Uhr geöffnet. Eine längere Öffnungszeit kann durchaus zu einer Entschärfung des Problems beitragen, wobei manchen Personen die Wege zur nächsten Toilette zu weit oder die Nutzungsgebühr (50 Cent) zu teuer sind. Die Toilettenanlage wird durch die Fa. Ströer Deutsche Städte Medien GmbH betreut, die bereits signalisiert hat, dass die Öffnungszeiten grundsätzlich erweitert werden können. Daneben besteht in der Oberstadt in unmittelbarer Nachbarschaft die Möglichkeit, über das Projekt “Nette Toilette“ die Toiletten im Steakhaus El Rancho am Neumarkt bis 24.00 Uhr aufsuchen zu können.

3. Ist es aus Sicht der Verwaltung sinnvoll, das Ordnungsamt vermehrt diese Bereiche bestreifen zu lassen, um ggf. durch die Verhängung angemessener Bußgelder eine abschreckende Wirkung zu erzielen?
Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die genannten Bereiche im Zeitraum Montag bis Freitag unregelmäßig zu bestreifen, um eine gewisse abschreckende Wirkung zu erreichen. Zeiten nach 21.30 Uhr können allerdings nicht abgedeckt werden. Eine stärkere Bestreifung in der Oberstadt führt zwangsläufig zu reduzierter Präsenz in der Innenstadt bzw. Unterstadt, wobei fraglich ist, wie viele Täter tatsächlich auf frischer Tat angetroffen werden können.

4. Wie hoch sind derzeit die Bußgelder für Wildpinkler?
Die Geldbuße wird im jedem Einzelfall festgesetzt. So kommt es auch auf die Uhrzeit und den Ort an. In der Regel liegen die Bußgelder bei 30,00 - 50,00 Euro zzgl. 28,50 Euro Gebühren und Zustellungskosten.

5. Gibt es in anderen Städten Konzepte, die auf diese Problembereiche übertragen werden können?
Die Maßnahmen, die in anderen Städten ergriffen werden, lassen sich mit den Schlagworten - verstärkte Präsenz,
- zusätzliches Angebot an Toiletten und
- feuchtigkeitsabweisende Gebäudebeschichtung
zusammenfassen. Bei temporären Veranstaltungen greift man auch zu Absperrungen, um sensible Bauten (z.B. Kölner Dom) zu schützen.
Mit feuchtigkeitsabweisenden Gebäudebeschichtungen (superhydrophober Lack, „Wand pinkelt zurück“) wird z.B. in Köln (Hauptbahnhof), Hamburg (St. Pauli) und Mainz (Rathaus) gearbeitet.


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